Zeit zum Umdenken

Zeit zum Umdenken - zur Neugestaltung unserer (Arbeits)Gesellschaft

Unsere Gesellschaft - unsere Arbeitsgesellschaft! - hat ein Problem!
Dieses Problem ist die Tatsache, daß in unserer Gesellschaft Arbeitsverhältnisse herrschen, die sich gegenüber allen sozialen Notwendigkeiten gleichgültig verhalten.Klassisches Beispiel: die - wie Franz-Xaver Kaufmann (1990) es nennt - "Rücksichtslosigkeit der Wirtschaft und des Staates gegenüber der Familie".

Familien haben Schwierigkeiten, und die resultieren genau aus dieser Rücksichtslosigkeit der Wirtschaft und des Staates ihr gegenüber.

Eltern sind im Konkurrenzkampf um Einkommen, Status, Wohnungs- und Freizeitchancen benachteiligt, und bei alleinerziehenden Eltern verschärfen sich die Probleme. Das liegt daran, daß von einem "normalen" Arbeitnehmer - und jetzt bleibe ich auch bei der männlichen Form - Vollzeiterwerbstätigkeit erwartet wird und nicht selten auch eine über die Normalarbeitszeit hinausgehende Verfügbarkeit. Und die Schwierigkeiten für Familien ergeben sich nun aus der Frage, wie diese Erwartungshaltung des Arbeitsmarktes mit einem gelingenden Familienleben zu vereinbaren sind.

Die Vereinbarkeitsproblematik stellt sich in ihrer gesamten Schärfe nahezu ausschließlich den Frauen. Das war in der DDR so, und heute, nach der Übernahme des Wirtschaftssystems und damit der Erwerbsarbeitsstrukturen der BRD, hat sich die Situation insofern verschärft, als die Familiengründung, also die Geburt eines Kindes, auch für Frauen aus den Neuen Bundesländern zum riskanten Unternehmen geworden ist. Denn welche Lebensform frau auch immer wählt, sie ist immer mit Nachteilen verbunden:

Geben Frauen bei der Geburt des ersten oder zweiten Kindes ihre Erwerbstätigkeit auf, bringt sie das in ökonomische Abhängigkeit von ihrem Ehemann, was für den Fall einer Scheidung oder frühzeitigen Verwitwung ein hohes Risiko bedeutet. Zudem müssen sie auf die eigene Rentenbiographie ganz oder teilweise verzichten, von der durch zahlreiche Untersuchungen belegten Unzufriedenheit von "Hausfrauen" im mittleren Alter ganz zu schweigen.

Steigen Frauen nur vorübergehend aus dem Erwerbsleben aus, stellen sich ihnen die - hinlänglich bekannten - Schwierigkeiten des Wiedereinstiegs.

Und bleiben die Mütter erwerbstätig, müssen sie einerseits ungeheuer viel Zeit und Energie darauf verwenden, um die Betreuung der Kinder sicherzustellen, andererseits müssen sie neben der Erwerbsarbeit die Haus- und Familienarbeit weiterhin nahezu allein verrichten. Alle Untersuchungen zu diesem Thema zeigen, daß sich junge Väter heute zwar eher mit ihren Kindern beschäftigen, als es Väter noch vor 20 Jahren taten, doch haben sich ansonsten kaum Veränderungen ergeben, was die ungleiche Verteilung der Haus- und Familienarbeit zwischen den Geschlechtern anbelangt.

Wie diese drei Entscheidungsmöglichkeiten deutlich gemacht haben sollten: Die Frau gibt es nicht. Das heißt, daß angesichts der notwendigen Unberechenbarkeit biographischer Entscheidungsmuster von Frauen Sozialpolitik nun einen berechenbaren Rahmen der Folgen unterschiedlicher Entscheidungen vorgeben muß (vgl. Gräßel 1995).


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Vorschläge zu einschlägigen Einzelmaßnahmen sind vielfach gemacht worden und liegen in einer unüberschaubaren Fülle von Veröffentlichungen vor. Woran es mangelt - und hier ist den Erkenntnissen des Berichtes der Deutschen Nationalkommission für das Internationale Jahr der Familie uneingeschränkt zuzustimmen - woran es mangelt, “ist vielmehr die Umsetzung der vorhandenen Empfehlungen” (Familienreport 1994: 197).

Dabei ist für Frauen mit hoher Berufsorientierung entscheidend, daß Kinderbetreuungsmöglichkeiten möglichst unmittelbar an den Schwangerschafts- und Erziehungsurlaub anschließen.

Für Frauen mit in etwa gleichgewichtiger Berufs- und Familienorientierung empfiehlt sich die Förderung von Teilzeitarbeit und die Re–duktion von deren nachteiligen Folgen für die soziale Sicherung.

Für stark kindorientierte Frauen ist eine mit der Kinderzahl steigende Anrechnung von Erziehungsjahren in der Rentenversicherung und die Höhe des Familienlastenausgleichs entscheidend.

Und: Entsprechende Regelungen müssen auch für Männer gültig sein, um Entwicklungen in der familialen Arbeitsteilung zu begünstigen bzw. müssen Anreize geschaffen werden, daß diese Regelungen auch von Männern in Anspruch genommen werden.

Männer haben nämlich nahezu keine familiären Probleme. Sie sind sozusagen strukturell von familiären Verpflichtungen weitgehend freigestellt und nahezu vollständig durch die Tätigkeiten in anderen Gesellschaftsbereichen in Anspruch genommen.

Nicht nur die Erwartungen der Arbeitgeber und die Interessen der Gewerkschaften, sondern auch die Rechtsordnung orientiert sich ganz selbstverständlich an der vollen Verfügbarkeit des Mannes für berufliche Aufgaben. Daraus resultiert de facto eine arbeits- und sozialrechtliche Privilegierung des Mannes, die ihn gleichzeitig von einer stärkeren Orientierung an familiären Aufgaben fernhält und zur Verfestigung der geschlechtsspezifischen Arbeitsteilung in der Familie beiträgt.

Es stellt sich nun aber die Frage, wer in Zukunft die gesellschaftlich unentbehrlichen Leistungen z.B. für Kinder und Alte übernehmen wird: Nur die Frauen wie bisher, oder auch die Männer?

Es erscheint völlig uneinsichtig, warum die Gesamtheit der unentgeltlichen ökonomischen Leistungen, die sozusagen als Restbestände der Subsistenzwirtschaft auch in modernen Gesellschaften fortexistieren, nahezu ausschließlich von Frauen erbracht werden sollen. Unter "ökonomisch" sind aus volkswirtschaftli–cher Sicht alle die Tätigkeiten zu bezeichnen, die - sofern sie nicht unentgeltlich erbracht werden - zu notwendigen entgeltlichen Aufwendungen Dritter führen müßten. Es handelt sich also um Arbeit, um Herstellen oder Handeln, das nicht nur einen Nutzen für die betroffene Person selbst, sondern auch für Dritte stiftet, einen Nutzen, der volkswirtschaftlich relevant ist. Hierzu gehört neben der Hausarbeit auch die Gesamtheit der Hilfen zwischen den Generationen, die ebenfalls nahezu ausschließlich eine Domäne der Frauen sind. Es ist undenkbar, daß die Gesamtheit dieser Leistungen, die je nach Schätzung 25-50% des Sozialprodukts ausmachen, auf entgeltlichem Wege erbracht werden könnte. Doch warum sollten soche unentgeltlichen Tätigkeiten fast ausschließlich Aufgaben der Frauen sein? Da - sollte die unentgeltliche "Wohlfahrts-produktion" entfallen - mit erheblichen Wohlfahrtseinbußen gerechnet werden muß, muß es gelingen, auch die Männer (wie schon in vorindustrieller Zeit) in höherem Maße an der familialen Wohlfahrtsproduktion zu beteiligen.


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Eine Freistellung von Männern von diesen Aufgabenbereichen ist nicht nur nicht mehr einsehbar. Im Zuge der „Entstrukturierung der patriarchalen Gesellschaft“, wie Lothar Böhnisch die derzeitige Entwicklung benennt, und der damit einhergehenden Entgrenzung vormals klarer Arbeits- und Lebensverhältnisse von Männern und Frauen, wie sie Karin Jurczyk beschreibt, lassen sich Frauen auf die Erfüllung dieser Haushalts- und Generationenarbeit auch zunehmend nicht mehr festlegen.

Und es gibt weitere gesellschaftlich immens wichtige Aufgaben über die Familie und den Generationenzusammenhang hinaus, gerade im Bereich der Umwelt, und zwar im Bereich der ökologischen wie der sozialen Umwelt - ich nähere mich dem Kerngedanken meiner Argumentation: Gesellschaftlich notwendige Arbeit ist da - das Problem ist mangelnde Erwerbsarbeit. Und auch das scheint nicht das Hauptproblem zu sein, zumindest nicht für alle Erwerbsarbeitslosen, das Hauptproblem ist mangelndes Entgelt für gesellschaftlich notwendige Arbeit!

Neueste Daten der Statistischen Landesamtes Sachsen weisen aus, dass lediglich 59% der 15 bis 65jährigen in Sachsen ihren überwiegenden Lebensunterhalt durch Erwerbsarbeit bestreiten (65% der Männer, 53% der Frauen). 12% bestreiten ihren überwiegenden Lebensunterhalt aus Arbeitslosengeld bzw. -hilfe, 1% aus Sozialhilfe, 13% aus Rente bzw. Pension, 9% aus Unterstützung durch Familienangehörige,  5% aus "Sonstigem".  Es gibt also in Sachsen - wie anderswo - bereits eine beeindruckend große Anzahl von Menschen, die von Transferleistungen der verschiedenen Sicherungssysteme lebt und nicht von einem eigenen Erwerbseinkommen - ungeachtet jetzt dessen, ob aus Steuermitteln finanziert oder aus vorher entrichteten Beiträgen. Und diese Anzahl wird immer größer.

Für diese wachsende Anzahl von Menschen muß sich "der Staat" etwas einfallen lassen: Alle Untersuchungen zur politischen Kultur einer Gesellschaft, also dazu, wie Menschen ihrem Gemeinwesen, ihrem Staat, der Politik eines Landes gegenüber eingestellt sind, alle diese Untersuchungen zeigen immer wieder, daß Menschen immer dann zufrieden sind mit dem Staat, in dem sie leben, wenn sie sich ausreichend "versorgt" fühlen. Bürgerinnen und Bürger erwarten von "ihrem" Staat die Gewährung sozialer Sicherheit. Ist diese objektiv oder subjektiv gegeben, identifizieren sich die Menschen mit diesem "ihrem" Staat.

Dieses Gefühl, versorgt zu sein, scheint zunehmend ins Wanken zu geraten: So fühlten sich im Jahr 1994 hinsichtlich ihrer "persönlichen Alterssicherung oder Sicherung vor Invalidität und im Krankheitsfall" 21% der Bevölkerung in den alten Bundesländern nicht ausreichend gesichert. In den neuen Bundesländern waren diese Prozentzahl genau doppelt so hoch: Hier fühlten sich 42% der Befragten nicht ausreichend gesichert (Fuchs/Roller/Weßels 1997) und es ist anzunehmend, daß diese Tendenz eher steigend, als rückgängig ist.

Wenn es also so ist, daß die Menschen dann zufrieden sind mit ihrem Staat, wenn er ihnen soziale Sicherheit gewährt, sollten unsere Politikerinnen und Politiker sich sehr genau überlegen, inwieweit nicht nur Kürzungen im sozialen Bereich, sondern bereits auch eine Laissez-faire-Haltung innerhalb der Sozialpolitik überhaupt noch vertretbar sind, und zwar nicht nur aus humanen Überlegungen heraus, sondern sehr wohl auch aus politischen Überlegungen: Denn ein Gefühl der unzureichenden sozialen Sicherheit ruft eben nicht nur eine Unzufriedenheit gegenüber den Leistungen des Sozialstaats hervor, sondern - so das Konzept der politischen Kultur - eben auch eine Unzufriedenheit mit diesem politischen System!

Diese zunehmende Unzufriedenheit der Menschen in Ost und in West sollte nun zum Anlaß genommen werden, um über einen Umbau unseres Sicherungssystemes nachzudenken, wohlgemerkt: über einen Umbau, nicht über einen Abbau.



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Der radikalste Ansatz in dieser Hinsicht ist sicherlich der, über den Begriff "Arbeit" neu nachzudenken, und zwar nachzudenken über die strikte Koppelung von Einkommen und Erwerbsarbeit. Stichwort hier: Grundeinkommen, also - in der weitestgehenden Definition - die Garantie einer von individuellen Leistungen unabhängigen Existenzsicherung für alle, also für jeden und jede Einzelne ab Geburt! Ein solches Grundeinkommen soll zum einen unsere unzähligen sozialen Einzelleistungen überflüssig machen, also z.B. Wohngeld oder BAFöG, zum anderen soll ein Grundeinkommen Männern und Frauen die Entscheidung ermöglichen, erwerbstätig zu sein - oder auch nicht.

Jetzt kommt sofort der Einwand: "Ich denk' doch gar nicht dran, für die Stinker mitzuarbeiten, daß die von meinem erarbeiteten Geld leben".

Gegenargument: So, wie die globale Entwicklung der Arbeit aussieht, Arbeit in unsrem Sinne wohl immer weniger wird - neue Berechnungen gehen davon aus, daß bereits anfangs des nächsten Jahrtausends 20% der erwerbsfähigen Bevölkerung ausreichen werden, um die Weltwirtschaft in Schwung zu halten - so wie die Entwicklung also aussieht, ermöglichen es vielleicht gerade diejenigen Männer und Fauen, die freiwillig auf Erwerbsarbeit verzichten, anderen Menschen, erwerbstätig sein zu können.

Diese Gedanken sind nicht so abwegig, wie sie vielleicht auf den ersten Blick erscheinen mögen. Es gibt geprüfte, das heißt durchgerechnete Vorschläge, wie ein solches - logischerweise steuerfinanziertes - Grundeinkommen aussehen könnte, Vorschläge, die sich in zwei Modellen zusammenfassen lassen (Textor 1997):

Im ersten Modell werden durch das Finanzamt auf der Grundlage persönlicher Lebensumstände - wie Alter, Familienstand, Kinderzahl, Wohnsituation - individuelle Einkommensgrenzen ermittelt. Liegt das Jahreseinkommen darüber, werden für den überschießenden Betrag Steuern abgezogen, liegt es darunter, wird für den Differenzbetrag ein sogenanntes Bürgergeld als negative Einkommensteuer bezahlt.

Im zweiten Modell geht es um eine vorleistungsunabhängige Grundsicherung in Höhe von 50% des Durchschnittseinkommens ohne Bedürftigkeitsprüfung für alle, die sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen, die behindert sind, die Kindererziehung oder Pflegetätigkeit oder andere gemeinnützige Arbeiten übernehmen, die studieren oder die ein bestimmtes Alter erreicht haben. Kinder erhalten je nach Alter 20, 30 oder 40% des Durchschnittseinkommens.

Während das erste Modell kostenneutral funktionieren würde, sollen die Mehrausgaben für die Realisierung des zweiten Modells in Höhe von 155 Mrd DM durch Maßnahmen gegen Steuerhinterziehung und Wirtschaftskriminalität und durch die Erhöhung der Erbschaftssteuer gedeckt werden.

Konzepte des Grundeinkommens werden quer durch alle Parteien und gesellschaftliche Gruppierungen diskutiert. Solche Gedanken denken nicht nur Vertreterinnen und Vertreter z.B. der GRÜNEN oder der Soziologe Ulrich Beck, sondern auch Vertreterinnen und Vertreter der FDP oder auch die Ministerpräsidenten Stoiber und Biedenkopf in ihrer Zukunftskommission.

Dissens besteht grundsätzlich hinsichtlich der Höhe des auszuzahlenden Betrages: Neoliberale Forderungen gehen von einer ”Grundsicherung” in Anführungszeichen aus, deren Höhe noch unterhalb des derzeit geltenden Sozialhilfesatzes liegen, um einen Anreiz zur Erwerbsarbeit nicht nur nicht auszuschließen, sondern im Gegenteil: zu erhöhen. Studentische Forderungen lagen 1999 bei konkreten 1040 DM pro Monat für Studierende, und dies waren auch ziemlich genau 50% des 1999 durchschnittlich verfügbaren Haushaltseinkommens.

Im übrigen ist dies auch die Armutsgrenze nach der Definition der Europäischen Union: Arm ist, wer unter 50% des durchschnittlichen gewichteten verfügbaren Haushaltseinkommens zur Verfügung hat.

Mut zu neuem Denken: Es würde in der Tat ein neues Denken, ein immenses Umdenken in unserer Gesellschaft bedeuten, Menschen ein Einkommen zu gewähren, ohne eine Gegenleistung in Form von Erwerbsarbeit zu fordern. Dies wäre ein Denken hin zu mehr Solidarität, zu einer neuen Solidarität, zu einer höheren Bereitschaft zu teilen, etwas abzugeben, um letztendlich davon auch zu profitieren.

Erregte Diskussionen löste vor einigen Jahren das Berliner Manifest der glücklichen Arbeitslosen aus. Das Anliegen dieser Gruppe der glücklichen Arbeitslosen ist zu zeigen, daß es auch Erwerbslose gibt, die zum einen Arbeit neu bestimmen, und vor allem ihren Wert nicht über Erwerbsarbeit definieren. Diese Berliner Gruppe geht davon aus, daß es in jeder Marktwirtschaft einen bestimmten Prozentsatz an Arbeitslosen geben wird und daß ein ganz bewußter Jobverzicht auch eine politische Tat, und zwar eine wirtschafts- und sozialpolitisch gute Tat ist.

Indem Menschen ein Grundeinkommen zur Verfügung gestellt wird in einer Höhe, die ihnen die Entscheidungsfreiheit gibt, erwerbstätig sein zu wollen oder sich anderen Dingen zu widmen - z.B. Familienarbeit, Nachbarschaftshilfe, Umweltarbeit (alles Dinge, die unsere Gesellschaft dringend braucht) - indem Menschen also in die Lage versetzt werden, auch ganz bewußt auf eine Erwerbsarbeit zu verzichten, um sich neu definierter Arbeit zu widmen, ermöglichen es in Zukunft vielleicht gerade diese Männer und Frauen, daß andere arbeiten können, und zwar arbeiten in unserem alten, traditionellen Sinn.

Wir brauchen Mut zum Umdenken, Mut zu neuem Denken. Die sozialen Probleme nehmen zu aufgrund der derzeitigen Verteilung von Arbeit, von Einkommen, von Kapital, von Reichtum. Wenn sich nicht grundlegende Dinge ändern, werden die einen immer reicher, die anderen immer ärmer und der Sozialarbeit - für die ich hier spreche - bleibt nichts anderes als die Verwaltung des Mangels. Wir fangen an,  auch quer zu denken, experimentell zu denken, vielleicht können auch Sie sich ja ein Stück weit auf dieses Denkexperiment einlassen!


        

Literatur

Familienreport 1994. Bericht der Deutschen Nationalkommission für das Internationale Jahr der Familie 1994, Bonn 1994

Dieter Fuchs, Edeltraud Roller, Bernhard Weßels, Die Akzeptanz der Demokratie des vereinigten Deutschland. Oder: Wann ist ein Unterschied ein Unterschied?, in: Aus Politik und Zeitgeschichte B 51/97

Ulrike Gräßel, Geschlechtsspezifische Familien- und Sozialpolitik, in: Familien im gesellschaftlichen Umbruch, Dokumentation der Fachtagung des Familienbundes der Deutschen Katholiken, Bonn 1995

Franz-Xaver Kaufmann, Zukunft der Familie, München 1990

Kathleen Meyer, Frauen in sozialen Notlagen in Görlitz. Praktikumsbericht, Hochschule Zittau/Görlitz 1998

Martin R. Textor, Sozialpolitik für das Jahr 2000: Vorstellungen der im Bundestrag vertretenen Parteien, in: ders. (Hg.), Sozialpolitik. Aktuelle Fragen und Probleme, Opladen/Wiesbaden 1997

Letzte Änderung:30. September 2015

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